gemeinde   > Aktuell   > Aktuelle Infos   


Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2010

02.12.2010

Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2010
Die Botschaft zur Gemeindeversammlung am 2. Dezember wurde den Haushaltungen zugestellt. Nebst den jährlichen Traktanden mit Budget, Aufgabenplan, Finanzplan und Jahresprogramm sind weitere Geschäfte auf der Traktandenliste. So liegen die Sonderkreditabrechnungen für den Neubau der Sporthalle Moosmättili und der Parkplatzanlage Pfrundmatte vor. Nach der Genehmigung durch den Gemeinderat hat die Rechnungskommission die Prüfung vorgenommen. Die geringfügige Kostenüberschreitung bei der Sporthalle liegt im Kompetenzbereich des Gemeinderats. Die Parkplatzanlage Pfrundmatte konnte unter dem Kredit abgerechnet werden. Weiter ist ein Mitglied der Rechnungskommission für den Rest der Amtsdauer 2008-2012 zu wählen. Um künftig weiterhin attraktives Bauland anbieten zu können, soll im Gebiet Steimättili eine Fläche von rund 1,2 ha vom übrigen Gebiet in die zweigeschossige Wohnzone umgezont werden. Entlang des Trüebebachs wird eine Grünzone ausgeschieden.
Botschaft
Budget Laufende Rechnung 2011
Budget Investitionsrechnung 2011
Jahresprogramm 2011
Aufgabenplan 2009-2015


Delegationsreglement
Als weiteres Geschäft ist die Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen an den Gemeinderat traktandiert. In erster Linie haben die Stimmberechtigten zu entscheiden, welche Rechte und Pflichten, welche Organisation und welche Verfahren geschaffen werden sollen. Die Stimmberechtigten können entscheiden, bestimmte Bereiche nicht selber zu normieren, sondern die entsprechenden Rechtsetzungsbefugnisse (Delegationskompetenz) dem Gemeinderat zu übertragen. Will der Gemeinderat eigenständige (d.h. gesetzesvertretende) Regelungen erlassen, muss er dazu von der Gemeindeversammlung in einem Reglement ausdrücklich ermächtigt werden. In gewissen Gebieten haben die Gemeinden wenig Handlungsspielraum. Teils werden sie aufgrund der kantonalen Gesetzgebung verpflichtet, kommunale Regelungen zu erlassen in welchen vorwiegend die kantonalen Vorgaben übernommen werden müssen. Ausserdem haben gewisse Bestimmungen eine geringe Bedeutung für die Bevölkerung.

Mit dem Delegationsreglement wird eine rechtsstaatlich ausreichende Grundlage für Regelungen in jenen Bereichen geschaffen, bei denen der Gemeinderat teils bereits Verordnungen erlassen hat oder hierfür früher zuständig war. Dadurch erhält der Gemeinderat in speziell erwähnten Bereichen die Kompetenz, Verordnungen zu erlassen.

Betroffen sind die Gebiete Personalwesen, Datenschutz, Marktwesen, Feuerwehr, Musikschule, Benutzung von kommunalen Anlagen, Räumen und Plätzen und die Abgaben im Tourismus. In einigen Gebieten wird dem Gemeinderat in Anwendung des Kostendeckungs- und des Äquivalenzprinzips die Möglichkeit der Festlegung von Verwaltungs- und Benutzungsgebühren erteilt. Speziell bei der Benutzung der kommunalen Anlagen, Räume und Plätze hat die Arbeitsgruppe in mehreren Sitzungen eine einvernehmliche Lösung mit den Vereinen gefunden. Die entsprechenden Verordnungen liegen im Entwurf vor und können auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.


Resultate Gemeindeversammlung
Den anwesenden 63 Stimmberechtigten konnte die Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 61'059.00 präsentiert werden. Als neues Mitglied der Rechnungskommission wurde Franz Studer-Murpf, Brügghof, gewählt. Die Sonderkreditabrechnungen sowie die Zonenplanrevision im Gebiet Steimättili und das Delegationsreglement wurden genehmigt.
Ergebnisse der Gemeindeversammlung

 


Veranstaltungen

27.06.2017
GV SSS
Kantonsschule Schüpfheim / Gymnasium Plus

28.06.2017
Bräteln im Sagenwald
Integrationsgruppe

28.06.2017
Lauf-/Walkingtreff
Swiss-Lauftreff

UNESCO Biosphäre Entlebuch – Gemeinde Schüpfheim

Energiestadt – Gemeinde Schüpfheim

Gemeinde Schüpfheim
Chilegass 1
Postfach 68
6170 Schüpfheim

Tel. 041 485 87 00
Fax 041 485 87 01